Von Schleuserbanden illegal organisierte Fluchthilfe ist unverhältnismäßig teuer und immer mit tödlichen Gefahren verbunden. Dabei könnten Asylsuchende „eigentlich“ mit dem Flugzeug ganz sicher aus ihrem Land ausreisen, selbst wenn sie keine Visa für die Zielorte haben.

Menschen auf der Flucht stehen laut internationalem Recht der Vereinten Nationen (UN) unter besonderem Schutz. Es gibt einen zentralen UN-Vertrag, in dem das geregelt wird: Das ist die sogenannte „Flüchtlingskonvention“ des UNHCR, die auch von allen Staaten in der Europäischen Union getragen wird, in die derzeit viele Menschen fliehen.

Aber warum nutzen die Flüchtenden dann diese günstige und viel sicherere Methode nicht, um sich in Sicherheit zu bringen?

Es gibt eine EU-Richtlinie (2001/51/EU), über die den Fluggesellschaften zu viel Verantwortung auferlegt wird. Faktisch wird die Einzelfallprüfung, ob es sich bei den Einreisenden um geschützte Flüchtlinge handelt oder eventuell doch um Menschen, die versuchen illegal einzureisen, auf die Fluggesellschaft abgewälzt. Denn die Fluggesellschaften setzen sich durch die EU-Richtlinie bei jedem Transport einem Risiko aus: Wenn sie eine Person nach Europa bringen, die keinen Anspruch auf Asyl hat, oder deren Antrag abgelehnt wird, müssen sie bezahlen. Sie müssen dann für alle Kosten aufkommen – also Unterkunft, Verwaltung und Rückreise.

Außerdem werden die Fluggesellschaften zusätzlich bestraft, weil eine Regelung im deutschen Aufenthaltsgesetz ein „Zwangsgeld für die Beförderungsunternehmen“ vorsieht. Durchschnittlich ca. 2000 Euro müssen diese bezahlen, wenn der Asylantrag einer zuvor transportieren Person abgelehnt wird.

Die meisten Fluggesellschaften nehmen deshalb keine Flüchtlinge mit an Board.

 

WAS wäre Vernünftig?

Die EU-Richtlinie muss überarbeitet werden, so dass mit einer praktischen Regelung, Menschen sicher direkt aus den Krisengebieten, oder aus unmittelbar angrenzenden Regionen, ausfliegen können. Die Einreiseländer müssen in Eilverfahren vor dem Transport und Vorort die Beförderung der Menschen als Flüchtlingsbeförderung einstufen, so dass nicht länger den Fluggesellschaften das finanzielle Risiko aufgebürdet wird.

Die Kosten, die Flüchtende derzeit aufbringen müssen und das Risiko, dem sie sich aussetzen, stehen in keinem Verhältnis zu den Kosten, die eine menschenwürdige Lösung verursachen würde. Außerdem kann mit einer Neuregelung dem illegalen Geschäft der Schlepperorganisationen endlich nachhaltig etwas entgegengesetzt werden. Dem Geschäftsmodell wäre der Boden entzogen und den Menschen auf der Flucht blieben viele zusätzliche Traumata und Verluste erspart.

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