Von Schleuserbanden illegal organisierte Fluchthilfe ist unverhältnismäßig teuer und immer mit tödlichen Gefahren verbunden. Dabei könnten Asylsuchende “eigentlich” mit dem Flugzeug ganz sicher aus ihrem Land ausreisen, selbst wenn sie keine Visa für die Zielorte haben.

Men­schen auf der Flucht ste­hen laut inter­na­tionalem Recht der Vere­in­ten Natio­nen (UN) unter beson­derem Schutz. Es gibt einen zen­tralen UN-Ver­trag, in dem das geregelt wird: Das ist die soge­nan­nte “Flüchtlingskon­ven­tion” des UNHCR, die auch von allen Staat­en in der Europäis­chen Union getra­gen wird, in die derzeit viele Men­schen fliehen.

Aber warum nutzen die Flüch­t­en­den dann diese gün­stige und viel sicherere Meth­ode nicht, um sich in Sicher­heit zu brin­gen?

Es gibt eine EU-Richtlin­ie (2001/51/EU), über die den Flugge­sellschaften zu viel Ver­ant­wor­tung aufer­legt wird. Fak­tisch wird die Einzelfall­prü­fung, ob es sich bei den Ein­reisenden um geschützte Flüchtlinge han­delt oder eventuell doch um Men­schen, die ver­suchen ille­gal einzureisen, auf die Flugge­sellschaft abgewälzt. Denn die Flugge­sellschaften set­zen sich durch die EU-Richtlin­ie bei jedem Trans­port einem Risiko aus: Wenn sie eine Per­son nach Europa brin­gen, die keinen Anspruch auf Asyl hat, oder deren Antrag abgelehnt wird, müssen sie bezahlen. Sie müssen dann für alle Kosten aufkom­men – also Unterkun­ft, Ver­wal­tung und Rück­reise.

Außer­dem wer­den die Flugge­sellschaften zusät­zlich bestraft, weil eine Regelung im deutschen Aufen­thalts­ge­setz ein “Zwangs­geld für die Beförderung­sun­ternehmen” vor­sieht. Durch­schnit­tlich ca. 2000 Euro müssen diese bezahlen, wenn der Asy­lantrag ein­er zuvor trans­portieren Per­son abgelehnt wird.

Die meis­ten Flugge­sellschaften nehmen deshalb keine Flüchtlinge mit an Board.

 

WAS wäre Vernünftig?

Die EU-Richtlin­ie muss über­ar­beit­et wer­den, so dass mit ein­er prak­tis­chen Regelung, Men­schen sich­er direkt aus den Krisen­ge­bi­eten, oder aus unmit­tel­bar angren­zen­den Regio­nen, aus­fliegen kön­nen. Die Ein­reiselän­der müssen in Eil­ver­fahren vor dem Trans­port und Vorort die Beförderung der Men­schen als Flüchtlings­be­förderung ein­stufen, so dass nicht länger den Flugge­sellschaften das finanzielle Risiko aufge­bürdet wird.

Die Kosten, die Flüch­t­ende derzeit auf­brin­gen müssen und das Risiko, dem sie sich aus­set­zen, ste­hen in keinem Ver­hält­nis zu den Kosten, die eine men­schen­würdi­ge Lösung verur­sachen würde. Außer­dem kann mit ein­er Neuregelung dem ille­galen Geschäft der Schlep­per­or­gan­i­sa­tio­nen endlich nach­haltig etwas ent­ge­genge­set­zt wer­den. Dem Geschäftsmod­ell wäre der Boden ent­zo­gen und den Men­schen auf der Flucht blieben viele zusät­zliche Trau­ma­ta und Ver­luste erspart.

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