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Rechtsaußen liegen gelassen

Insbesondere die rechtspopulistisch ausgerichteten Parteien blieben deutlich hinter ihren Erwartungen zurück. Die NPD wird allerdings wieder in drei Berliner Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sein.

Viele Berliner Bündnisse, darunter auch der Berliner Ratschlag für Demokratie, hatten vor den Abgeordnetenhauswahlen dazu aufgerufen, diskriminierender Propaganda eine Absage zu erteilen. Auch die großen demokratischen Parteien demonstrierten in einem gemeinsamen Appell Einigkeit in der Ablehnung rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Positionen.

Das schlechte Abschneiden der extrem rechten Parteien ist eine Ermutigung, sich weiterhin für ein weltoffenes und demokratisches Berlin einzusetzen.

Das Projekt „Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse“ des Vereins für Demokratische Kultur e.V. hat die Wahlergebnisse der extrem rechten Parteien unter die Lupe genommen. Hier geht es zum Artikel:

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