Getagged als - Rechtsextremismus

Wir lassen nicht zu, dass Rassismus und Ausgrenzung das gesellschaftliche Klima bestimmen.“

Sen­a­torin Dilek Kolat zur Rea­chOut –Sta­tis­tik über recht­sex­treme Gewalt

Die von der Sen­atsver­wal­tung für Arbeit, Inte­gra­tion und Frauen finanzierte Opfer­ber­atungsstelle Rea­chOut hat in Ihrer Sta­tis­tik zum Jahr 2015 ins­ge­samt 320 rechts und/oder recht­sex­trem motivierte Angriffe auf Ange­hörige von Min­der­heit­en und poli­tis­che Geg­ner­in­nen und Geg­n­er in Berlin verze­ich­net. Dies bedeutet einen Anstieg im Ver­gle­ich zum Vor­jahr um fast 80%. Besorgnis­er­re­gend sind dabei die zahlre­ichen Angriffe auf geflüchtete Men­schen und ihre Unterkün­fte. Auch Kinder sind unter den Betrof­fe­nen.

Dazu erk­lärt Berlins Inte­gra­tionsse­n­a­torin Dilek Kolat: „Die Äch­tung von Gewalt, Hass und Men­schen­ver­ach­tung ist eine Grundbe­din­gung für eine funk­tion­ierende Demokratie. Der Berlin­er Sen­at ste­ht für Sol­i­dar­ität mit den Opfern rechter Gewalt.”

 

Die gesamte Pressemit­teilung gibt es hier.

Mehr zur Opfer­ber­atung Rea­chOut hier: www.reachoutberlin.de

Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle in Berlin

Auf dem Por­tal mut-gegen-rechte-gewalt.de wird eine Berlin-spez­i­fis­che Chronik flüchtlings­feindlich­er Vor­fälle geführt.

Die gemein­same Chronik der Amadeu Anto­nio Stiftung und der Men­schen­recht­sor­gan­i­sa­tion PRO ASYL doku­men­tiert Über­griffe und Demon­stra­tio­nen gegen Flüchtlinge und ihre Unterkün­fte des laufend­en Kalen­der­jahres. Die Daten­grund­lage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsar­tikeln. Ergänzend wer­den Fälle aufgenom­men, die von lokalen Ini­tia­tiv­en sowie von Reg­is­ter- und Beratungsstellen für Opfer rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt gemeldet wur­den.

Hier geht es zur Chronik: www.mut-gegen-rechte-gewalt.de

Kolat bei "Eltern stärken"

Dilek Kolat auf Demokratietour

Sen­a­torin Dilek Kolat informierte sich im Rah­men ein­er “Demokrati­e­tour” über die Arbeit der Pro­jek­te aus dem Berlin­er Lan­despro­gramm “Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Recht­sex­trem­is­mus, Ras­sis­mus und Anti­semitismus”.

Frau Kolat bedank­te sich bei den Vere­inen für ihre Arbeit, die angesichts der aktuellen Anfein­dun­gen gegen geflüchtete Men­schen beson­ders wichtig sei.

Kolat kündigte an, den Etat des Lan­despro­gramms im kom­menden Dop­pel­haushalt zu ver­stärken, um z.B. die Fort­bil­dungsange­bote zur Auseinan­der­set­zung mit Flüchtlings­feind­schaft auszuweit­en.

 

 

Vernetzt gegen Nazis

Smart­phone-App GEGEN NAZIS set­zt neue Maßstäbe in der zivilge­sellschaftlichen Mobil­isierung

Das Net­zw­erk „Berlin gegen Nazis“ zielt auf eine zeit­gemäße Ansprache: Die neue App informiert ihre Nutzer_innen über rel­e­vante Aktio­nen aus der recht­sex­tremen Szene und die vielfälti­gen Aktiv­itäten im Umgang damit. Als zen­trales Ele­ment dient eine inter­ak­tive Berlin-Karte. Sie informiert die Nutzer_innen aktuell per Push- Nachricht­en über Routen, Kundge­bun­gen der Nazis und Gegenkundge­bun­gen sowie kreative Protes­tak­tio­nen der Partner_innen des Net­zw­erks.

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Die Senatorin Dilek Kolat setzt sich ein, für die Onlineplattform: Berlin gegen Nazis

Berlinerinnen und Berliner müssen Rechtspopulisten demaskieren

Dilek Kolat, Sen­a­torin für Arbeit, Inte­gra­tion und Frauen, sagt zu den anhal­tenden Protesten gegen Flüchtling­sun­terkün­fte in Berlin:

Es ist unerträglich, dass Recht­sex­treme die Sit­u­a­tion der Flüchtlinge miss­brauchen. Einige Anwohn­er haben Berührungsäng­ste mit Flüchtlin­gen. Vor allem, wenn sie son­st wenig Kon­takt zu ihnen hat­ten. Ich erlebe die Mehrheit der Berliner­in­nen und Berlin­er als sehr tol­er­ant und ver­ständ­nisvoll für die Sit­u­a­tion der Flüchtlinge. Wir dür­fen nicht zulassen, dass recht­sex­treme Aktivis­ten getarnt als betrof­fene Anwohn­er die Mei­n­ung­shoheit gewin­nen. Ich rufe alle demokratis­chen Berliner­in­nen und Berlin­er auf, diese Recht­spop­ulis­ten zu demask­ieren.“

Hin­weis: Sen­a­torin Dilek Kolat nimmt am Sam­stag, dem 22. Novem­ber 2014, an der Kundge­bung gegen Recht­sex­trem­is­mus um 14 Uhr Lands­berg­er Allee/Blumberger Damm teil.

Pressemit­teilung, 19.11.14

15. September 2014 19:00 Uhr, Französische Friedrichstadtkirche, Gendarmenmarkt 5, 10117 Berlin (Eingang Charlottenstraße)

Keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung“ — Zum Umgang mit Bedrohungen durch rechtsextreme Gewalt

Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK), Evangelische Akademie Berlin, Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus

Bran­dan­schläge, gesprengte Briefkästen und Gewal­taufrufe im Inter­net: Die Angriffe recht­sex­tremer Grup­pen nehmen bun­desweit zu,
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Aufruf zum Jugendforum denk!mal ’13

Das Abge­ord­neten­haus von Berlin möchte mit dem Jugend­fo­rum denk!mal Berlin­er Jugendliche unterstützen,die durch indi­vidu­elles Engage­ment, Grup­penini­tia­tiv­en oder Schul­pro­jek­te das Erin­nern an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus wach hal­ten und sich für Tol­er­anz und Ver­ständi­gung in unser­er Gesellschaft ein­set­zen.mehr lesen …

Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick – Dilek Kolat, Martin Vogel und Vertreter der Polizei n Berlin mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern.

Schöneweide nimmt Rechtsextremismus nicht hin!

Im Zen­trum für Demokratie Trep­tow-Köpenick trafen die Ratschlagsmit­glieder Kolat und Vogel auf Bezirks­bürg­er­meis­ter Oliv­er Igel, Vertreter/innen der Zivilge­sellschaft und die Polizei. Aus­führlich ließen sich Kolat und Vogel über die derzeit­i­gen Prob­leme bericht­en und disku­tierten die  Möglichkeit­en der Auseinan­der­set­zung mit Recht­sex­trem­is­mus in Schönewei­de.mehr lesen …

Schweigen und Verschweigen — Rassismus, NSU und die Stille im Land“

Unter dem Motto„Schweigen und Ver­schweigen: NSU, Ras­sis­mus und die Stille im Land“ organ­isiert ein zivilge­sellschaftlich­es Bünd­nis ein öffentlich­es Hear­ing mit Betrof­fe­nen der NSU-Anschlagsserie, Ras­sis­mus- und Recht­sex­trem­is­mu­s­ex­per­tIn­nen und JuristIn­nen.

Pro­gramm:

Begrüßung, Ein­lei­t­en­der Beitrag und Pan­el (11:00 – 13:30):

Eine Frage des Respek­ts: Zum Umgang staatlich­er Insti­tu­tio­nen, Medi­en und Gesellschaft mit den NSU-Mor­dopfern, den Hin­terbliebe­nen und den Ver­let­zten.“
Kut­lu Yurt­sev­en, Bewohn­er der Keup­straße in Köln zum Zeit­punkt des NSU-Bombe­nan­schlags in 2001 und Sänger von „Micro­phone Mafia“; Recht­san­wältin Edith Lun­nebach und Pub­lizist Imran Aya­ta.

Pan­el II, 14:00–15:20:
„Bewaffneter Recht­sex­trem­is­mus: Kon­ti­nu­itäten, Milieus und staatlich­es Ver­sagen.“
Die Recht­sex­trem­is­mu­s­ex­per­tIn­nen David Begrich (Miteinan­der e.V.); Ulli Jentsch (Antifaschis­tis­ches Pressearchiv
und Bil­dungszen­trum Berlin e.V.) und Kati Lang (RAA Opfer­ber­atung Sach­sen).

Pan­el III, 15:40 –17:00:
„Gren­zen und Chan­cen par­la­men­tarisch­er und außer­par­la­men­tarisch­er Aufk­lärungsin­stru­mente: Erfahrun­gen aus Deutsch­land und Großbri­tan­nien.“
Dr. Richard Stone aus Lon­don (ehe­mals Mit­glied der Stephen Lawrence Unter­suchungs-kom­mis­sion) und Wolf­gang Kaleck (Euro­pean Cen­ter for Con­sti­tu­tion­al and Human Rights).

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Ver­anstal­tung hier:

DGB und BDA: Gemeinsamer Aufruf zu einer bundesweiten Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt

Der Deutsche Gew­erkschafts­bund und die Bun­desvere­ini­gung der Deutschen Arbeit­ge­berver­bände rufen gemein­sam auf, am Don­ner­stag, den 23. Feb­ru­ar 2012, 12 Uhr, für eine Schweigeminute in der Arbeit inne zu hal­ten, um der Opfer recht­sex­trem­istis­ch­er Gewalt zu gedenken. Die Schweigeminute find­et zeit­gle­ich mit dem zen­tralen Staat­sakt der Ver­fas­sung­sor­gane des Bun­des für die Opfer recht­sex­trem­istis­ch­er Gewalt statt.

Der Aufruf und weit­ere Infor­ma­tio­nen hier:

Rechtsaußen liegen gelassen

Ins­beson­dere die recht­spop­ulis­tisch aus­gerichteten Parteien blieben deut­lich hin­ter ihren Erwartun­gen zurück. Die NPD wird allerd­ings wieder in drei Berlin­er Bezirksverord­neten­ver­samm­lun­gen vertreten sein.

Viele Berlin­er Bünd­nisse, darunter auch der Berlin­er Ratschlag für Demokratie, hat­ten vor den Abge­ord­neten­hauswahlen dazu aufgerufen, diskri­m­inieren­der Pro­pa­gan­da eine Absage zu erteilen. Auch die großen demokratis­chen Parteien demon­stri­erten in einem gemein­samen Appell Einigkeit in der Ablehnung recht­sex­tremer, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Posi­tio­nen.

Das schlechte Abschnei­den der extrem recht­en Parteien ist eine Ermu­ti­gung, sich weit­er­hin für ein weltof­fenes und demokratis­ches Berlin einzuset­zen.

Das Pro­jekt „Auseinan­der­set­zung mit Recht­sex­trem­is­mus in kom­mu­nalen Gremien Berlins – Doku­men­ta­tion und Analyse“ des Vere­ins für Demokratis­che Kul­tur e.V. hat die Wahlergeb­nisse der extrem recht­en Parteien unter die Lupe genom­men. Hier geht es zum Artikel:

Respekt-Bahn fährt durch Schöneweide

Die Prob­leme mit Recht­sex­trem­is­mus im Ort­steil Schönewei­de (Trep­tow-Köpenick) sind nicht neu. Zulet­zt hat­te sich gar eine Kneipe im Kiez zum neuen über­re­gionalen Tre­ff der recht­sex­tremen Szene entwick­elt.

Zahlre­iche Bürg­erini­tia­tiv­en, Jugen­dein­rich­tun­gen und die große Mehrheit der Bezirk­spoli­tik scheuen allerd­ings nicht die Auseinan­der­set­zung und set­zen sich seit Jahren für eine demokratis­che Gegenkul­tur in ihrem Stadt­teil ein.mehr lesen …