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Özcan Mutlu zur Flüchtlingssituation nach den Anschlägen in Paris

Neben der Anerkennung der unersetzlichen Leistung aller Berlinerinnen und Berliner, die sich freiwillig und ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe einsetzen, schaut der Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag mit Sorge auf die drohende Spaltung der Gesellschaft.

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Die Aktivitäten der fremdenfeindlichen Parteien und Gruppen, die mit Lügen die Bevölkerung beeinflussten, müssten mit Fakten widerlegt werden. Auch für die Behauptung, dass der Terrorismus mit den Menschen auf der Flucht in unser Land käme, sieht er keinen Beleg. Die Geflüchteten würden ja gerade vor dem Terror in unser vermeintlich sicheres Land fliehen, in dem sie dann allerdings mancherorts mit Brandanschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte und bedrohlichen Demonstrationen empfangen würden. Die Menschen, die jetzt Deutschland abschotten wollten, sollten sich an die Geschichte Deutschlands erinnern und daran, dass sie selbst oder Teile ihrer Familien auch schon Flüchtlinge waren. Dies sei auch der Grund, warum wir einen Asylparagraphen im Grundgesetz haben, der Menschen auf der Flucht Schutz in unserem Land gewährt.

[small]Wir trafen Özcan Mutlu am Rande einer Demonstration von „Refugee Wecome“-Aktivistinnen und -Aktivisten, die sich am LAGeSo, durch einen massiven Polizeieinsatz getrennt, einer kleinen Gruppe von der NPD entgegenstellten.[/small]

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